Taiwan beruft nationale Sicherheitskonferenz ein

Anlage in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh. Foto: Martin Müller-MertensAnlage in der taiwanesischen Hauptstadt Taipeh. Foto: Martin Müller-Mertens

Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-Wen berief am 7. Januar 2018 als Reaktion auf dramatische Veränderungen in Ostasien und die unlängst erfolgte einseitige und die Flugsicherheit in dieser Gegend stark beeinträchtigende Einrichtung von vier Flugrouten durch China eine nationale Sicherheitskonferenz ein. Sie rief dazu auf, die Angelegenheit durch beschleunigte Verhandlungen über die Taiwanstraße zu regeln. Die häufigen militärischen Aktionen durch Nordkorea und China in der Region erzeugen Spannungen in anderen Ländern. Daneben stellen die Flugrouten eine provokative Handlung dar, welche sich auf Frieden und Stabilität in der Region auswirken könnte, erklärte Präsidentin Tsai.

Im Januar 2015 hatte China einseitig vier Flugrouten über die Taiwanstraße festgelegt. Nach Verhandlungen zwischen Taiwan und China im März 2015 kam es aber zu einer Einigung zwischen beiden Seiten, wonach Peking lediglich den nach Süden verlaufenden Abschnitt einer Route in Betrieb nehmen würde. China hat jedoch entgegen der Vereinbarung alle vier Flugrouten eingerichtet, die auch den Flugbetrieb zwischen Taiwan und den vorgelagerten Inseln Kinmen und Matsu stören.

Laut Tsai Ing-Wen sollte China unbedingt den durch harte Arbeit errungenen Frieden und die Stabilität, welche die Beziehungen über die Taiwanstraße kennzeichnen, hochschätzen, Abhilfemaßnahmen ergreifen und mit Taiwan technische Verhandlungen auf der Grundlage eines bilateralen Abkommens vom März 2015 führen.

Alle Behörden sind angewiesen, entsprechende Entwicklungen in der Region genau zu beobachten, die Bereitschaft für Reaktionsmaßnahmen zu stärken und engen Kontakt mit der internationalen Gemeinschaft zu halten, um die Sicherheit und das Wohlergehen des Volkes zu gewährleisten, so die Präsidentin.

Präsidentin Tsai erklärte, dass die einseitige Einrichtung der Flugrouten von der Weltgemeinschaft nicht begrüßt werde, weil sie Fragen aufwerfe über eine mögliche Veränderung beim Status Quo über die Taiwanstraße. Es sei bedeutsam, dass das Außenministerium und die Zivilluftfahrtverwaltung (CAA) Fluggesellschaften und betreffende internationale Organisationen in der Angelegenheit voll informiert halten und für Unterstützung und Verständnis für Taiwan werben, unterstrich die Präsidentin.

Bilder: Impressionen aus Taiwan fotografiert von Martin Müller-Mertens

 

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