Wahl des Bundespräsidenten

Auch Schauspielerin Iris Berben ist als Wahlvertreterin nominiert. Foto: Ingrid Müller-MertensAuch Schauspielerin Iris Berben ist als Wahlvertreterin nominiert. Foto: Ingrid Müller-Mertens

Am heutigen Sonntag wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Joachim Gauck tritt nach fünf Jahren im Amt nicht noch einmal an. Fünf Kandidaten bewerben sich als sein Nachfolger.

SPD, CDU und CSU haben den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier nominiert. Für die Linke tritt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge an. Die AfD hat ihren Vizechef Albrecht Glaser nominiert. Der Richter Alexander Hold ist der Kandidat der Freien Wähler. Außerdem tritt Engelbert Sonneborn an – er ist der Vater von Martin Sonneborn, dem Vorsitzenden der Satire-Partei „Die Partei“.

Gewählt wird das neue Staatsoberhaupt im Berliner Reichstag von der Bundesversammlung, deren einziger Zweck es ist, den Präsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und zur anderen Hälfte aus Mitgliedern, die von den Landesparlamenten entsendet wurden. Bei dieser Wahl sind von den insgesamt 1260 Wahlleute 630 Bundestagsabgeordnete, die von ihren Landesparlamenten entsandt wurden. Es können aber auch Kommunalpolitiker oder Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sein. Wie viele Vertreter die Länder zur Bundesversammlung schicken dürfen, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Mehr Einwohner bedeutet mehr Wahlleute. Außerdem gilt: Je größer eine Landtagsfraktion ist, umso mehr Vertreter kann sie entsenden.

Aber auch eine Reihe von Prominenten und Bürgern können als Wahlvertreter nominiert werden. Diesmal sind es unter anderem die Schauspielerinnen Veronica Ferres (für die CDU Nordrhein-Westfalen) und Iris Berben (für die SPD Hessen), Fußball-Bundestrainer Joachim Löw (für die Grünen Baden-Württemberg). Die thüringische Linke entsendet etwa Semiya Şimşek Demirtas zur Bundesversammlung. Ihr Vater, Enver Şimşek, war vom rechtsextremen NSU ermordet worden.

Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Bundesversammlung um 12 Uhr. Nach einigen Hinweisen zum Wahlablauf und anderen Formalien soll der erste Wahlgang gegen 12.15 Uhr beginnen. Danach folgt die Auszählung. Es wird damit gerechnet, dass der 1. Wahlgang gegen 14 Uhr beendet ist. Steht der Sieger dann fest, hält das neue Staatsoberhaupt eine kurze Ansprache. Danach wird die Nationalhymne gespielt. Zum Abschluss gibt der Bundespräsidenten einen Empfang im Paul-Löbe-Haus.

Bis ein Sieger feststeht, können bis zu drei Wahlgänge nötig sein. Bundespräsident wird, wer die absolute Mehrheit der Stimmen (631 Stimmen) bekommt. Wird diese von keinem der Kandidaten im ersten oder zweiten Wahlgang erreicht, gibt es eine dritte Abstimmung. Dann gewinnt der Kandidat, der die meisten Stimmen bekommt. Die Mitglieder der Bundesversammlung können auch noch neue Kandidaten nominieren, wenn es nach der ersten Abstimmung keinen Sieger gab.

Die Große Koalition stellt die Mehrheit der Delegierten. CDU, CSU und SPD kommen laut bundestag.de zusammen auf 923 Delegierte. Die drei Parteien haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Auch die FDP will ihn unterstützen. Somit dürfte der bisherige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt werden.

Quelle: n-tv.de

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